EKiR- Landessynode 2015 - Wie Gott zur Welt kommt

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„Wie Gott zur Welt kommt“ ist die Überschrift und damit auch das theologische Thema der 67. ordentlichen Tagung der Landessynode der Evangelischen Kirche im Rheinland, die vom Sonntag, 11. Januar, bis Freitag, 16. Januar 2015, in Bad Neuenahr tagt. Stimmberechtigt sind 213 Synodale aus den 38 Kirchenkreisen zwischen Niederrhein und Saarland. Sie bilden das oberste Leitungsgremium der mit rund 2,7 Millionen Mitgliedern zweitgrößten EKD-Gliedkirche.

Theologisches Thema

„Die Tatsache, dass wir von Gott und von unserm Glauben reden, trägt dazu bei, dass er zur Welt kommt“, sagte Vizepräses Christoph Pistorius am Vormittag bei der Vorstellung des Synodenprogramms vor Journalistinnen und Journalisten in Düsseldorf. „Angesichts der Themen, die uns in der Tagung der Landessynode sonst beschäftigen werden, ist diese Selbstvergewisserung hilfreich. Sie rückt unseren Auftrag ins Zentrum und erinnert an den Grund unserer Hoffnung und die Quelle unserer Freude.“

Zwei Impulsvorträge sollen das Thema von unterschiedlichen Seiten beleuchten: Am Vormittag des Dienstag, 13. Januar, wird sich Prof. Dr. Hellmut Zschoch, Professor für Kirchengeschichte an der Kirchlichen Hochschule Wuppertal/Bethel, der Frage zuwenden, von welcher Welt die Rede ist und dabei auf die Ergebnisse der V. Kirchenmitgliedschaftsuntersuchung der EKD eingehen. Am Vormittag des Donnerstag, 15. Januar, spricht Prof. Dr. Cornelia Richter, Professorin für Systematische Theologie und Hermeneutik an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, über das Personsein des dreieinigen Gottes. Auch die vier Andachten aus Sicht eines palästinensischen Christen, einer Jüdin, einer Diplom-Ingenieurin und eines Physikers (Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag) sowie die Wortmeldungen einiger Mitglieder der Synode, die als Unterbrechungen über die Plenarsitzungen während der Tagungswoche verteilt sind, werden zum Thema aus sehr persönlichen Blickwinkeln beitragen.

Gottes Zuwendung hat einen Namen und bekommt ein Gesicht

„Gerade rund um das Fest der Geburt Jesu erinnern wir uns an die verbindliche Antwort Gottes auf unser menschliches Sehnen. Gottes Zuwendung zu uns hat einen Namen und bekommt ein Gesicht. Er teilt die Erfahrungen unseres Menschseins und kneift nicht, wenn es eng wird. Das tröstet“, so Vizepräses Pistorius: „Übersteigt diese Botschaft, dass Gott so herunter kommt, verletzlich und angreifbar, unseren Verstand, so hat sie bei vielen Menschen heute keinen Anknüpfungspunkt in einer religiösen Sozialisation. Die Kirchenmitgliedschaftsuntersuchung unter der Überschrift ,Engagement und Indifferenz’ zeigt zentrale Wahrnehmungen der Untersuchung an: Eine zunehmende Indifferenz bei Kirchenmitgliedern führt zu Abschmelzungsprozessen, die keinen Anlass zu kirchlicher Selbstberuhigung geben. Andererseits belegt die Studie aber auch das vielfältige Engagement von Kirchenmitgliedern als eine kostbare Ressource.“

Haushaltskonsolidierung

Die Landessynode hat über ein Paket von Kürzungsmaßnahmen in Höhe von 11,3 Millionen Euro zur Konsolidierung des landeskirchlichen Haushalts zu entscheiden. Dabei geht es nicht um die Haushalte der Kirchengemeinden, die sich finanziell selbst verwalten, sondern um übergreifende Aufgaben der landeskirchlichen Ebene, die aus einer Umlage von 10,1 Prozent der Kirchensteuereinnahmen finanziert werden.

Nachdem eine Sondersynode im November 2013 in Hilden die Weichen für den Prozess der Haushaltskonsolidierung gestellt hatte, liegen nach den Beratungen in den zuständigen Gremien und darüber hinaus einem Beteiligungsprozess nun die abschließenden Vorschläge der Kirchenleitung vor. Die Kirchenleitung hatte ihre ersten Vorschläge, die September 2014 veröffentlicht wurden, bewusst auch in Dialogveranstaltung unter der Überschrift „Kirchenleitung im Gespräch“ an mehreren Orten der rheinischen Kirche erläutert und diskutiert. Ergebnis auch dieses Austauschs sind die modifizierten Vorschläge, die jetzt mit den Tagungsunterlagen an die Landessynodalen verschickt wurden. An den Stellen, an denen entsprechend dieser Vorschläge neue Konzepte entstehen müssen, sollen die endgültigen Beschlüsse darüber bei der Landessynode 2016 fallen.

Veränderungen gegenüber den ursprünglichen Vorschlägen hat es beispielsweise beim Haus der Stille in Rengsdorf gegeben. Hier schlägt die Kirchenleitung statt der Schließung nun vor, bis zum Januar 2017 zu prüfen, ob durch eine Senkung des Aufwandes, eine Steigerung der Erträge oder durch verstärkte Kooperation mittel- und langfristig das Haus mit einem Zuschussbedarf von rund 300.000 Euro jährlich an Kirchensteuermitteln betrieben werden kann. Auch andere Vorschläge wurden modifiziert. (Die Beratungsvorlage zur Haushaltskonsolidierung – Drucksache 3 – findet sich wie alle anderen Vorlagen der Synode unter www.ekir.de/www/ueber-uns/dokumente-18215.php)

Kürzungen bedeuten nicht zwingend einen Rückzug

Obwohl die Kürzungen schmerzhaft seien, bedeuteten sie nicht zwingend den Rückzug der landeskirchlichen Ebene aus einem Arbeitsbereich, sondern eine neue Orientierung, wie Präses Manfred Rekowski bei der Pressekonferenz heute in Düsseldorf betonte: „Wenn die Kirchenleitung vorschlägt, bei den Schulen 4,5 Millionen Euro insbesondere durch verändertes Schulmanagement, gegebenenfalls auch durch Kooperation mit Partnern, durch Steigerung von Drittmitteln und Ähnliches ,einzuspielen’, dann sichern wir so den Betrieb der evangelischen Schulen. Gleichzeitig verhindern wir mit dieser Reduktion, dass die Kosten für zehn Schulen in landeskirchlicher Trägerschaft die notwendigen landeskirchenweit benötigten Unterstützungstrukturen für Religionslehrerinnen und Lehrer gefährden.“

Der Vorschlag der Kirchenleitung, die Finanzierung der Kirchlichen Hochschule Wuppertal/Bethel, deren Angebote auch überregional nachgefragt werden, zukünftig auf deutlich breitere Basis zu stellen und den finanziellen Beitrag der Evangelischen Kirche im Rheinland zu halbieren – also eine Entlastung von einer Million Euro zu erreichen –, diene letztlich einer mittel- und langfristigen Sicherung dieser traditionsreichen Ausbildungsstätte, machte Präses Rekowski deutlich. Dass sich die Kirche auf landeskirchlicher Ebene weiterhin auch finanziell stark engagiere, machte er an einem weiteren Beispiel deutlich: „Wenn die Kirchenleitung vorschlägt, die Unterstützungsstrukturen auf landeskirchlicher Ebene für die Jugendarbeit in den Kirchenkreisen und Kirchengemeinden unter Beteiligung der evangelischen Jugend konzeptionell zu verändern, dann wird dies zwar mit finanziellen Einschnitten verbunden sein. Vorgeschlagen ist eine Kürzung um 420.000 Euro, aber es werden weiterhin 2,7 Millionen Euro für diese Arbeit eingesetzt.“

500.000 Euro weniger für das Landeskirchenamt

Dass die Haushaltskonsolidierung auch das Landeskirchenamt in Düsseldorf betrifft, erläuterte der Leitende Jurist der Evangelischen Kirche im Rheinland, Vizepräsident Dr. Johann Weusmann, der zugleich Leiter des Kirchenamtes ist. Das Einsparpotenzial wird in der Vorlage mit 500.000 Euro beziffert. Das Landeskirchenamt unterstütze die Kirchenleitung bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. „Es ist in sechs Abteilungen gegliedert, die sich mit Personalangelegenheiten, Theologie und Seelsorge, Ökumene, Bildung, Rechtsangelegenheiten und Finanzen befassen. Es gibt zudem zahlreiche landeskirchliche Einrichtungen. wie z. B. das Pädagogisch Theologische Institut zur Fortbildung evangelischer Religionslehrerinnen und -lehrer oder die Evangelischen Studierendengemeinden“, so Dr. Weusmann.

Weusmann weiter: „Der Umfang der Aufgaben des Landeskirchenamts richtet sich wesentlich nach der Zahl der Einrichtungen, der Zahl und Größe der dafür vorgehaltenen Immobilien und der Zahl der Mitarbeitenden. Entsprechend hängt ein Großteil der aus der Haushaltskonsolidierung folgenden Einsparungen im Landeskirchenamt von den Veränderungen dieser Parameter ab und lässt sich zum heutigen Zeitpunkt nicht antizipieren, das heißt das Einsparungspotenzial kann wegen der ausstehenden Entscheidungen zurzeit nur geschätzt werden.“ Die Planung und Umsetzung von Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung gegenwärtig und in naher Zukunft verursachten aber zunächst erheblichen Personalaufwand, sagte der Jurist: „Die Erarbeitung von Konzepten und Alternativen sowie verschiedene Verhandlungen im Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung beansprucht zusätzliche Personalressourcen. Erst nach Bearbeitung der sich aus den Entscheidungen der Landessynode 2015 ergebenden Folgeprozessen wird dieser zusätzliche Aufwand wieder zurück gehen.“

Unabhängig von Aufgabenkritik und Haushaltskonsolidierung bleibe es fortlaufende Aufgabe, an der Verbesserung der Effektivität und Effizienz der Aufgabenerledigung zu arbeiten. Hierdurch seien in weiteren Bereichen des Landeskirchenamtes Einsparungen aufgrund von Optimierungen zu erwarten. Konkret solle beispielsweise die Zahl der Genehmigungsvorbehalte reduziert werden. Das heißt, es sollen weniger Verwaltungsakte in Kirchenkreisen und -gemeinden zur Genehmigung beim Landeskirchenamt vorgelegt werden müssen.

Steuer und Haushalt

Aufgabe der Landessynode im Januar ist auch die Verabschiedung des Haushaltsplans für das Jahr 2015, der von Oberkirchenrat Bernd Baucks eingebracht wird, dem Leiter der Abteilung Finanzen und Vermögen im Landeskirchenamt. Es ist der vierte landeskirchliche Haushalt der rheinischen Kirche, der auf Basis des Neuen Kirchlichen Finanzwesens (NKF), also nach doppischer statt nach kameraler Haushaltsführung, aufgestellt wurde. Die geplanten Aufwände für das Jahr 2015 belaufen sich auf 517.998.265 Euro, die Erträge auf 513.557.515 Euro, damit ergibt sich im Gesamtergebnis ein Defizit von 3.919.950 Euro.

Insbesondere der Anteil der Kirchensteuern an der Einnahmenseite des Haushaltes der Evangelischen Kirche im Rheinland sei angesichts unseres strikten Sparkurses seit Monaten immer wieder in der Diskussion, stellte Oberkirchenrat Baucks fest: „In der Tat ist es so, dass wir vor allem aufgrund der noch positiven wirtschaftlichen Rahmendaten auch für 2015 mit einer Zunahme des Kirchensteueraufkommens rechnen. Für 2014 haben wir einen Wert von 585 Millionen Euro zu Grunde gelegt (Verteilbetrag), die Schätzung für 2015 beläuft sich auf 632,85 Millionen Euro. Als Grundlage für den Haushaltsplan haben wir – hier unterscheidet sich das Verfahren von den vergangenen Jahren – in den Gremienberatungen einen Wert von 610 Millionen Euro angesetzt, also unterhalb der Schätzung, was die Sicherheit gibt, dass die Ausgaben so gesteuert werden, dass es in der Haushaltsplanung einen Puffer für gegebenenfalls gegenüber der Schätzung niedriger ausfallende Einnahmen gibt.“

Obwohl die Kirchensteuereinnahmen aufgrund der positiven Wirtschaftslage steigen, dürfe auf den strikten Sparkurs der Haushaltskonsolidierung nicht verzichtet werden, sagte Baucks, denn der Haushalt weise seit Jahren ein strukturelles Defizit auf. Außerdem sinke die Zahl der Kirchenmitglieder weiter: „Es wäre naiv, davon auszugehen, dass diese Entwicklung zuverlässig durch günstige wirtschaftliche Rahmenbedingungen kompensiert wird.“

Alle bisher fertig gestellten und versandten Vorlagen für die Landessynode stehen www.ekir.de/www/ueber-uns/dokumente-18215.php zum Download bereit.