Diakonie: Armuts- und Reichtumsbericht hilft nicht weiter

„Dabei brauchen wir dringend eine nachhaltige Bekämpfung von Armut und die Verhinderung sozialer Schieflagen in der Bundesrepublik", betont Dietmar Arends, Diakoniepastor der Evangelisch-reformierten Kirche. „Der Abbau von Arbeitslosigkeit kann nicht mit erfolgreicher Armutsbekämpfung gleichgesetzt werden, wenn immer mehr Menschen trotz Vollzeitjob von ihrem Lohn nicht leben können und auf ergänzende Hartz IV-Leistungen angewiesen sind.“ Die Diakonie der Reformierten Kirche sei sich mit der Diakonie Deutschland einig, dass umfassende Maßnahmen gegen prekäre Beschäftigung nötig seien. „Ein gesetzlicher Mindestlohn in existenzsichernder Höhe ist längst überfällig“, fordert Arends. In Deutschland klaffe eine unerträgliche Lücke zwischen Arm und Reich.

Maßnahmen zur Überwindung von Kinder- und Jugendarmut greife der Bericht völlig unzureichend auf, meint Wagenfeld. Er ignoriere das komplizierte Verfahren bei Bildungspaketen für Kinder. „Hier fließt viel Geld in die Verwaltung und kommt kaum bei den Kindern an“, kritisiert er.
Noch immer bleibe die Bundesregierung eine Antwort auf die Frage schuldig, wie sie Altersarmut verhindern will. „Die armen Erwerbstätigen von heute sind die armen Rentnerinnen und Rentner von morgen“, betont Wagenfeld. Die Diakonie in Deutschland fordert die Mitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung für alle geringfügig Beschäftigten und eine steuerfinanzierte Mindestrente.

Bei Langzeitarbeitslosen komme der Konjunkturaufschwung nicht an, merkt Wagenfeld an. Die Hälfte der Leistungsberechtigten in der Grundsicherung seien länger als zwei Jahre arbeitslos, eine Million schon seit 2005. „Jetzt werden die vermittelt, die schon nah am Arbeitsmarkt sind. Aber für die Langzeitarbeitslosen wird nichts getan. Es ist unverständlich, warum die Bundesregierung die Hilfen für die Arbeitsmarktintegration seit 2010 um die Hälfte gekürzt hat, statt jetzt die Gunst der Stunde zu nutzen und Menschen in Arbeit zu bringen, die jahrelang keine Chance hatten,“ sagt Wagenfeld.

Diakoniepastor Dietmar Arends wünscht sich, dass der Armuts- und Reichtumsbericht künftig von einer unabhängigen Sachverständigenkommission mit Beteiligung der Nicht-Regierungsorganisationen erstellt werde. Anders sei eine ehrliche, sozialpolitische Bestandsaufnahme, die auch vor unbequemen Schlussfolgerungen nicht zurückschreckt, nicht möglich, so Arends.