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Verlust des Stiftungskapitals der Johannes a Lasco Bibliothek Große Kirche Emden

Bericht von ErK-Vizepräsident Weusmann zur Johannes a Lasco Bibliothek

Ich will zunächst ein paar Worte zur Geschichte der Johannes A Lasco Bibliothek voranstellen, zumal auch nicht alle Synodalen dieser Synode an den Entscheidungen zur Gründung dieser Einrichtung beteiligt waren.

 

1. Stiftungsgründung

 

Auf Beschluss der Gesamtsynode betrieb die Evangelisch-reformierte Kirche in der Zeit von 1992 bis 1995 den Wiederaufbau der Ruine der ehemaligen Großen Kirche zu Emden. Ziel war es, an dieser Stelle eine wissenschaftlichen Bibliothek und Forschungsstätte zum reformierten Protestantismus entstehen zu lassen. Die Gesamtsynode stellte 2,5 Millionen Euro für den Umbau zur Verfügung. Die Stiftung Niedersachsen beteiligte sich mit weiteren 2,5 Millionen Euro. Darüber hinaus leisteten die Stadt Emden und das Land Niedersachsen jeweils 1,25 Millionen Euro. Der Umbau kostete damit insgesamt 7,5 Millionen Euro.

 

Parallel zu den Umbaumaßnahmen beschlossen die Gesamtsynode und die Emder Gemeinde, die „Stiftung Johannes a Lasco Bibliothek Große Kirche Emden“ zu gründen. Das Stiftungsvermögen bildeten die Bibliotheksbestände der Emder Gemeinde, die Gebäude der Großen Kirche Emden, ein Bunkergebäude und ein Kapitalvermögen in Höhe von etwa 4 Millionen Euro, das von der Evangelisch-reformierten Kirche gestiftet wurde. Die Stiftungsurkunde wurde im Dezember 1993 unterzeichnet.

 

In der Folgezeit entwickelte sich die Bibliothek zu einer international anerkannten geisteswissenschaftlich und theologisch ausgerichteten Spezialbibliothek und Forschungsstätte. Sie beherbergte aber auch zahlreiche kulturelle Veranstaltungen und Ausstellungen. Es ist bemerkenswert, dass sie bereits im Jahr 2001 als „Bibliothek des Jahres“ ausgezeichnet wurde. Aus kirchlicher Sicht ist sie vor allem deshalb von herausragender Bedeutung für den Protestantismus, weil sie das reformierte Erbe einer breiten Öffentlichkeit zugänglich macht. Außerdem hat die Bibliothek Glanz in diese Stadt gebracht. Sie wurde binnen kürzester Zeit zu einer ihrer wichtigsten Kultureinrichtungen. Dass die Bibliothek so schnell nach ihrer Gründung in Fachkreisen und auch darüber hinaus ein solches Renommee erlangte, hat sie in ganz besonderer Weise ihrem Initiator und ersten Direktor und Alleinvorstand Dr. h.c. Walter Schulz zu verdanken. Das gilt es an dieser Stelle mit großem Respekt anzuerkennen.

 

2. Die Zustiftung

 

Um so bedauerlicher ist es, dass wir uns im Moderamen als Stiftungsaufsicht im Sommer diesen Jahres genötigt sahen, Herrn Dr. Schulz als Alleinvorstand abzuberufen und das Vorstandsanstellungsverhältnis mit ihm zu kündigen. Der Grund war bekanntlich der dramatische Verlust an Stiftungskapital. Doch um die Ereignisse verständlich zu machen, will ich zunächst einmal die wirtschaftliche Entwicklung der Bibliothek nachzeichnen.

 

Bei Gründung der Stiftung stellte die Evangelisch-reformierte Kirche rund 8 Millionen DM Stiftungskapital zur Verfügung. Für die Personalbewirtschaftung erhielt die Bibliothek zusätzlich einen Personalkostenzuschuss, der von der Landeskirche gewährt wurde. In der Folgezeit führte insbesondere die Frage der ausreichenden Personalausstattung immer wieder zu Unstimmigkeiten zwischen der Stiftung und der Landeskirche. Um das Problem nachhaltig zu lösen, entschied sich die Gesamtsynode zu Beginn des Jahres 2001 weitere 7,5 Millionen DM zuzustiften. Alle Seiten waren sich einig, dass mit dieser Zustiftung ausreichend Stiftungskapital vorhanden war, damit die Stiftung fortan auch sämtliche Personalkosten einschließlich einer eigenen Ruhegehaltsversorgung für Herrn Dr. Schulz tragen konnte. Sowohl Herr Dr. Schulz als auch das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur haben dies nach der Zustiftung auch schriftlich bestätigt.

 

Die Zustiftung erfolgte im Februar 2001, als das bisher vorhandene Stiftungskapital bereits einen Wert von 5 Millionen Euro erreicht hatte. Von den zugestifteten 7,5 Millionen DM wurden allerdings nur 7 Millionen DM dem Stiftungskapital zugeführt. Die weiteren 500.000 DM wurden im laufenden Haushalt der Bibliothek verbraucht. Die Stiftung verfügte nun über 8,6 Millionen Euro Stiftungskapital. Damit musste nun der Betrieb der Stiftung gesichert werden. Bei einer (seinerzeit realistischen) Zinserwartung von knapp 6 Prozent wären Erträge von etwa 500.000 Euro pro Jahr möglich gewesen. Tatsächlich kalkulierte der Alleinvorstand Dr. Schulz jedoch mit einer Ertragserwartung von 11 Prozent. Ein solches Ergebnis war nur über sehr risikoreiche Anlagegeschäfte zu erzielen. Dementsprechend schloss der Alleinvorstand Dr. Schulz im März 2001 mit der Berenberg Bank in Hamburg und mit der Bremer Landesbank jeweils Depotverträge ab, die bis zu 80 Prozent Aktienanteil vorsahen und auch Börsentermingeschäfte und Fremdwährungsgeschäfte zuließen.

 

3. Der Börsen-Crash

 

Nachdem mit dem Stiftungskapital kurzfristig hohe Erträge erwirtschaftet werden konnten, trat bald darauf mit dem Börsen-Crash im Jahre 2002 ein sehr hoher Verlust ein. Die Stiftung hatte zu diesem Zeitpunkt ihr Stiftungskapital mit gut 70 Prozent in Aktien investiert. Ausweislich der Bankbelege der Berenberg Bank und der Bremer Landesbank betrug das Stiftungskapital – anstelle der 8,6 Millionen Euro Anfang 2001 - Ende 2002 nur noch 5,1 Millionen Euro.

 

Die Herbsttagung des Kuratoriums bestätigte, dass der Alleinvorstand Dr. Schulz die operativen Entscheidungen im Bereich Kapitalanlage alleine trifft. Dr. Schulz informierte das Kuratorium, dass das Stiftungskapital nicht mehr vollständig vorhanden ist. Deshalb erklärte das Kuratorium den Wiederaufbau des Stiftungskapitals zur vordringlichen Aufgabe. Dagegen sollte der Erwerb weiterer Bücher zurückgestellt werden. Tatsächlich wurden in den folgenden Jahren Bücher und Kunstgegenstände im Wert von über 1 Million Euro erworben. Außerdem wurde im Jahr 2002 dem Stiftungskapital über 380.000 Euro entnommen.

 

Im März 2003 befasste sich der Synodalrat als Stiftungsaufsicht mit dem Wertverfall des Stiftungskapitals. Er erbat einen Bericht zur Lage der Stiftung und verlangte Auskunft darüber, ob die nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks gesichert werden könnte. Im Mai 2003 antwortete Herr Dr. Rauhaus als Vorsitzender des Kuratoriums, dass der Betrieb der Stiftung gesichert sei, dass man Gegenmaßnahmen zum Stiftungsverfall ergreifen werde und dass man künftig nicht mehr Mittel ausgeben werde als aus dem Ertrag des Stiftungsvermögens erzielt werden könnten. Im Übrigen werde auch externe Beratung zur Bewältigung der Situation in Anspruch genommen. Der Synodalrat entnahm dieser Stellungnahme, dass die Krise vom Kuratorium beherrscht wird, bat aber gleichzeitig um eine regelmäßige Berichterstattung durch den Alleinvorstand Dr. Schulz.

 

Das Kuratorium bekräftigte in seiner Sitzung am 20. März 2003 ebenfalls, dass kein weiteres Stiftungskapital verbraucht werden dürfe und zur Deckung der Betriebskosten nur noch ordentliche Erträge des Kapitals zu verwenden seien. Diese Vorgabe konnte angesichts der Kapitalerträge in Höhe von rund 540.000 Euro für das Jahr 2003 auch tatsächlich eingehalten werden.

 

Im Mai 2004 erteilte der Alleinvorstand Dr. Schulz der Gesamtsynode Auskunft. Er räumte ein, dass infolge des Kapitalverlustes an den Finanzmärkten eine Wertberichtigung von 7,6 Millionen Euro (das von der Ev.-ref. Kirche zur Verfügung gestellte Kapital ohne Erträge) auf 5,2 Millionen Euro vorgenommen werden musste, d.h. dass 2,4 Millionen Euro Stiftungskapital verloren gegangen seien, ein Verlust von etwa 30 Prozent. Als Ausweg aus der Krise, so Schulz, sei eine „One Person Library“ denkbar. Umgesetzt wurde dieses auch in der Folgezeit immer wieder bemühte Konzept nie. Das laufende Haushaltsjahr 2004 endete trotz satter Erträge in Höhe von 600.000 Euro mit der Entnahme von 100.000 Euro Stiftungskapital.

 

Eine Senkung der Personalkosten konnte im folgenden Jahr dadurch erreicht werden, dass Herr Dr. Schulz zum 1. April 2005 das Amt des Landschaftsdirektors bei der Ostfriesischen Landschaft annahm. Dort verdiente er den größten Teil seiner Bezüge, blieb aber weiterhin Alleinvorstand der Johannes a Lasco Bibliothek.

 

In der Kuratoriumssitzung vom 25. April 2005 berichtete der Alleinvorstand Dr. Schulz dem Kuratorium, dass das Jahr 2004 mit einem leichten Gewinn abschließen werde. Nach der Vermögensaufstellung betrugen die Kapitalerträge jedoch nur 200.000 Euro. Die Entnahmen aus dem Stiftungskapital beliefen sich aber auf 700.000 Euro, so dass über die Erträge hinaus 500.000 Euro entnommen wurden. Der erforderliche Bilanzausgleich wurde u.a. durch Neubewertung der vorhandenen Kronleuchter mit 247.000 Euro, der Veräußerung von Büchern im Wert von 188.000 Euro und der Auflösung einer Sonderrücklage im Wert von 67.000 Euro erzielt.  

 

4. Die landeskirchliche Rechnungsprüfung

 

Die landeskirchliche Rechnungsprüfung konnte sich erst im Jahr 2005 mit den Jahresabschlüssen 2003 und 2004 befassen. Der Jahresabschluss 2003 war trotz zahlreicher Aufforderungen erst im November 2004 vorgelegt worden. Nach Erhalt zeigte sich, dass die eingereichten Unterlagen und Belege unvollständig waren und dass auch sonst noch ein erheblicher Klärungsbedarf bestand. Der Alleinvorstand Dr. Schulz seinerseits zweifelte die Kompetenz der landeskirchlichen Rechnungsprüfer und des hinzugezogenen Wirtschaftsprüfers an. Es kam zu atmosphärischen Störungen. Auch im Protokoll der Herbstsitzung des Kuratoriums ging es vorwiegend um Kritik an den Rechnungsprüfern nicht jedoch darum, was die landeskirchliche Rechnungsprüfer für substantielle Fragen und Anmerkungen hatten.

 

Den Argwohn bekam auch ich gleich zu spüren als ich im Laufe des Jahres 2005 mein Amt als Vizepräsident angetreten hatte. Als der Streit zu eskalieren drohte, habe ich im Februar 2006 Vertreter der KSB Intax ins Kirchenamt gebeten. In diesem Gespräch ließen sich nicht nur zahlreiche Irritationen ausräumen, sondern es wurde auch die Rechtsauffassung der landeskirchlichen Rechnungsprüfer bezüglich der anzuwendenden Prüfungsmaßstäbe bestätigt. Und im Juni 2006 konnte der Prüfungsbericht für die Jahre 2003 und 2004 endlich vorgelegt werden.

 

Im Jahr 2005 wechselt die Rechnungsführung von der KSB-Intax in Hannover zur Ostfriesischen Landschaft nach Aurich. Angesichts des schwierigen Klimas bei den Prüfungen in der Vergangenheit vereinbarten wir - nach Rücksprache mit der Ostfriesischen Landschaft - im Moderamen, die Prüfung der Jahresabschlüsse 2005 und 2006 und die Bewertung des Anlagevermögens durch eine externe Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchführen zu lassen. Dieser Auftrag wurde im Mai 2007 der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Curacon aus Münster erteilt, welche die entsprechende Ausschreibung der Prüfungsleistungen gewonnen hatte. Sie sollte zusätzlich u.a. die Entwicklung des Stiftungskapitals seit 2000 prüfen.

 

Doch auch die Curacon hatte große Schwierigkeiten an die notwendigen Informationen zu gelangen. Die Durchführung des Auftrags dauerte ein ganzes Jahr. Der Bericht, den die Curacon schließlich im Mai 2008 vorlegte, hatte es dann allerdings in sich: Vom ursprünglichen Stiftungskapital waren Ende 2007 nur noch 3,4 Millionen Euro vorhanden.

 

Wie konnte es zu diesem Geldverlust kommen?

 

Der Curacon-Bericht nannte im Wesentlichen drei Ursachen für den Vermögensverlust: die spekulativen Geldanlagen, die hohen Personal- und Verwaltungskosten und die Investitionen in das Stiftungsanlagevermögen, d.h. der Kauf von Büchern, Bildern und anderen Kunstgegenständen, die dadurch zwar Eigentum der Stiftung wurden, aber keinen Ertrag abwerfen. Die Personalkosten hatten sich im Übrigen zwischenzeitlich auch dadurch erhöht, dass sich die Ostfriesische Landschaft Anfang Oktober 2007 von Herrn Dr. Schulz als ihren Direktor getrennt hatte, so dass dieser ab April d.J. sein Gehalt in vollem Umfang wieder von der Johannes a Lasco Bibliothek bezog.

 

5. Versuche einer gemeinsamen und einvernehmlichen Lösung

 

Im Moderamen sahen wir uns nach Erhalt des Berichts der Curacon gezwungen, sofort zu handeln, da die Bibliothek in ihrer Existenz gefährdet war. Wir verlangten vollständige Informationen über den Geschäftsbetrieb, einen Einstellungsstopp, eine Genehmigungspflicht für Käufe und Verkäufe aus dem Stiftungsvermögen und die Verwaltung des Stiftungskapitals durch das Landeskirchenamt. Das Kuratorium nahm diesen Beschluss in einer gemeinsamen Sitzung zur Kenntnis, konnte sich ihm aber nicht anschließen. Herr Dr. Schulz erhob als Alleinvorstand formal Widerspruch.

 

Es folgten zahlreiche Gespräche in den unterschiedlichsten Konstellationen, um doch noch gemeinsam eine Zukunftsperspektive zu entwickeln, die von Moderamen, Kuratorium und dem Alleinvorstand Dr. Schulz getragen werden konnte. Gleichzeitig waren wir dringend auf Detailinformationen über den wirtschaftlichen Zustand der Bibliothek und mögliche finanzielle Verbindlichkeiten angewiesen. Deshalb fasste das Moderamen - in Abstimmung mit der staatlichen Stiftungsaufsicht bei der Regierungsvertretung Oldenburg - am 13. August den sofort vollziehbaren Beschluss, der von der Stiftung verlangte, sämtliche Kassenbücher, Sparbücher, Kontoauszüge, Abrechnungen über Wertpapierverkäufe, das Inventarverzeichnis und einen Zwischenabschluss vorzulegen.

 

Fünf Tage später fand die Kuratoriumssitzung statt. Dort nahm Oberbürgermeister Brinkmann gegen Ende der Sitzung die Aufsichtsmaßnahmen zum Anlass, sein Amt als Kuratoriumsmitglied niederzulegen, so dass dessen Platz im Kuratorium vom Moderamen wenige Wochen später im Rahmen einer sogenannten Notbestellung besetzt werden musste, um die Handlungsfähigkeit des Kuratoriums wieder herzustellen. Den Schwerpunkt der laufenden und noch in alter Zusammensetzung beschlussfähigen Kuratoriumssitzung bildete jedoch der Wirtschaftsplan, den der Alleinvorstand Dr. Schulz an diesem 18. August vorlegte. Danach wurden für 2008 nur noch Einnahmen in Höhe von etwa 84.000 Euro erwartet, denen Ausgaben in Höhe von etwa 700.000 Euro gegenüber standen. Den aktuellen Bestand des Wertpapiervermögens bezifferte der Alleinvorstand Dr. Schulz in der Sitzung mit nur noch 2,6 Millionen Euro. Die von ihm dargestellten Zukunftsszenarien sahen einen Verzehr von mindestens 100.000 Euro Stiftungskapital/Jahr vor. Die ungünstigste Variante ging sogar davon aus, dass das gesamte Stiftungskapital nach vier Jahren verzehrt sein würde.

 

6. Abberufung und Kündigung des Alleinvorstandes Dr. Schulz

 

Diesen inzwischen dramatischen Verlust an Wertpapiervermögen hat das Moderamen der Gesamtsynode zum Anlass genommen, den Alleinvorstand Dr. Schulz am 1. September 2008 im Rahmen einer sogenannten Ersatzvornahme abzuberufen und das Vorstandsanstellungsverhältnis zu kündigen. Aus Sicht des Moderamens ließ die wirtschaftliche Situation der Stiftung keine andere Wahl. Es war nicht zu erkennen, dass der Alleinvorstand seiner Pflicht zur ungeschmälerten Erhaltung des Stiftungsvermögens noch nachkam. Im Gegenteil: Der Bestand der Stiftung erwies sich als extrem gefährdet. Die Ersatzvornahme wurde notwendig, nachdem vorher der Versuch einer Abberufung und Kündigung durch das Kuratorium gescheitert war.

 

Mit der Abberufung des Alleinvorstandes Dr. Schulz wurde der Synodale Neef gleichzeitig zum Notvorstand bestellt. Er führt dieses Amt seither im Rahmen eines 400 Euro Jobs aus. Es war von Anfang an klar, dass er in vielerlei Hinsicht eine undankbare Aufgabe übernehmen würde. Herr Neef hat aber nicht gezögert, sondern ist unserer Bitte sofort gefolgt. „Es musste gehandelt werden“, hat Herr Neef einmal in einem Zeitungsinterview kurz und knapp festgestellt. Und aus dieser Einsicht heraus war er auch sofort zur Stelle. Seit dem 1. September führt Herr Neef die Geschäfte und bringt mit viel Fleiß und großer Kompetenz Licht in die finanziellen Verhältnisse der Bibliothek. Für diesen aufopferungsvollen Dienst möchte ich ihm vor dieser Synode den herzlichen Dank der Kirchenleitung aussprechen! Dieser Dank gilt im Übrigen auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landeskirchenamtes, die sich mit außerordentlicher Einsatzbereitschaft um die Rettung der Bibliothek bemühen bzw. bemüht haben: Frau Kretzmer, Frau Meyer, Frau Otten, Herr Hildebrand, Herr Landheer, Herr Lüken, Herr Ohlhoff und ganz besonders Herr Plenter, der seit Wochen das gesamte Zahlen- und Datenmaterial für die gerichtlichen Verfahren aufbereitet.

 

Seit Anfang September sind zahlreiche Klagen beim Landgericht Aurich und beim Gemeinsamen Kirchlichen Verwaltungsgericht in Detmold anhängig. Dort klagt nicht nur Herr Dr. Schulz, sondern es klagen auch die Kuratoriumsmitglieder Dr. Feenders und Dr. Klugkist. Hinzu kommen noch Klagen der Stiftung gegen die Stiftungsaufsicht. Daneben hat die Staatsanwaltschaft Aurich die Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue aufgenommen. Mit Blick auf die laufenden Verfahren kann ich - aus sicher verständlichen Gründen - zum Sachstand keine weiteren Auskünfte erteilen.

 

Wegen des Vermögensverlustes musste Herr Neef inzwischen einem Großteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kündigen. Von den Erträgen der zu Jahresende noch etwa vorhandenen 2 Millionen Euro können gerade mal die Gehaltszahlungen für die Sekretärin, den Hausmeister und zwei Putzkräfte gezahlt werden. Der wissenschaftliche und bibliothekarische Betrieb muss dagegen im Dezember eingestellt werden. Soweit der Sachstand bis zum heutigen Tage.

 

7. Perspektive

 

Mit der Johannes a Lasco Bibliothek hat die Evangelisch-reformierte Kirche eine großartige Einrichtung geschaffen. In diesem Kirchengebäude wird eine der weltweit wichtigsten Sammlungen zur reformierten Kirchengeschichte aufbewahrt. Die Forschungseinrichtung wird von Kirchenhistorikern und Geisteswissenschaftlern angenommen und geschätzt. Es ist deshalb unsere historische Aufgabe, der Stiftung eine wirtschaftliche Überlebensperspektive zu geben. Aus eigener Kraft können wir dazu allerdings nur wenig beisteuern. Dafür gibt es derzeit kaum finanziellen Spielräume. Wir sind auf Partner angewiesen, denen diese Bibliothek und Forschungseinrichtung ebenfalls ein wichtiges Anliegen ist. Deshalb führen wir zahlreiche Gespräche sowohl hier vor Ort als auch in der Gemeinschaft der Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland. Ich denke, dass wir uns dabei auf einem erfolgversprechenden Weg befinden, der der Bibliothek vielleicht auch eine stärkere kirchliche Verankerung beschert als dies bisher der Fall ist.


Dr. Johann Weusmann, Vizepräsident der Evangelisch-reformierten Kirche
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