Gestrandet zwischen Bosnien-Herzegowina und Kroatien

Dieter Bökemeier, Landespfarrer für Diakonie, Ökumene und Migration, begrüßte rund 25 Gäste zum Online-Vortrag „Gestrandet zwischen Bosnien-Herzegowina und Kroatien“. Die Veranstaltung fand auf Einladung der Lippischen Landeskirche und des Forums Offenes Detmold die Situation von Flüchtenden statt.

Patrizia John, Masterstudentin der Friedens- und Konfliktforschung, bereist die Region für Forschungszwecke und berichtete live aus der Hauptstadt Sarajevo. Sie bot Einblicke in die politische Zerrissenheit des Landes, das mit der Fluchtsituation völlig überfordert sei. Das komplizierte politische System mit einer Regierung in der Republica Srpska sowie zehn lokalen Kantonsregierungen in der Föderation Bosnien und Herzegowina und seiner Hauptstadt Sarajevo führe zur totalen Dysfunktion. Korruption und humanitäre Katastrophen wie die in Lipa würden dadurch möglich. Hilfsgelder der EU versickerten im undurchsichtigen bürokratischen Dickicht.

Die Republica Srpska wiederum lehne die Aufnahme von Geflüchteten strikt ab und leite sie direkt weiter in die benachbarte Föderation. Die gefährliche Überwindung der Grenze nach Kroatien über hohe schneebedeckte Berge, Minenfelder und Waldregionen mit wilden Tieren wie Wölfen und Bären sowie der Gefahr gewaltsamer kroatischer Push-Backs bezeichneten die Flüchtenden mittlerweile selbst als „The Game“ (Das Spiel).

Kroatien hat eine der längsten und am stärksten überwachten EU-Grenzen von 1.000 km, berichtete John weiter. Das Land gelte als Außenschild der EU und habe 2018 für den Grenzschutz 6,8 Millionen Euro erhalten. Eine Einrichtung für Menschenrechtsbeobachtung sei mit 300.000 Euro eingeplant, aber nicht errichtet worden. Kroatische Grenztruppen und die EU-Agentur Frontex stoppten Migranten durch illegale Push-Backs. Allein letztes Jahr habe es laut Flüchtlingshilfeorganisationen 16.000 solcher oft gewaltsamen Zurückweisungen gegeben, die meist an der „grünen Grenze“ vorkämen und nicht an offiziellen Grenzübergängen, wo sie dokumentiert werden könnten. Dabei würden Asylsuchenden oft Handys und Kleidung abgenommen, sie würden bedroht, beleidigt und teils auch körperlich misshandelt. Die Grenze werde mit Hightech-Wärmebildkameras und Drohnen überwacht. Frontex bestreite die Beteiligung an illegalen Push-Backs.

Von Seiten der EU scheine stillschweigende Zustimmung zu den menschenunwürdigen Zuständen in den Lagern zu herrschen. Solange sich diese Politik nicht ändere, sei eine Verbesserung der katastrophalen Situation nicht in Sicht. Durch den Unwillen der EU und die strukturelle Dysfunktionalität Bosnien-Herzegowinas bleibe das Leid tausender Menschen bestehen.

Tausende leben immer noch unter menschenunwürdigen Bedingungen an der bosnisch-kroatischen Grenze. Das Camp Lipa wurde kurz vor der Corona-Pandemie errichtet. Weil es später nicht winterfest gemacht wurde, zog sich am 23. Dezember 2020 die internationale Organisation für Migration (IOM) aufgrund der unmenschlichen Bedingungen aus dem Camp zurück. Durch einen Brand wurde ein Großteil des Camps später zerstört. Die Umsiedlung in ein winterfestes Camp scheiterte unter anderem am Protest der Bevölkerung. Erst im Februar 2021 begann der Wiederaufbau durch das Militär mit beheizten Zelten.