'Nur noch Abschottung'

Landessuperintendent Dietmar Arends kritisiert Beschlüsse des EU-Gipfels


© Lippische Landeskirche

Der Landessuperintendent der Lippischen Landeskirche, Dietmar Arends, kritisiert die jüngsten Beschlüsse des EU-Gipfels zur Flüchtlingspolitik als menschenrechtlich sehr bedenklich.

Gefängnisartige Lager in Europa, Rücktransport von Bootsflüchtlingen in Lager auf afrikanischem Boden, verstärkter Grenzschutz – hier gehe es nur noch um Abschottung, nicht mehr um den Schutz von Menschen. „Das widerspricht sehr deutlich dem Umgang mit schutzbedürftigen Menschen, wie er in der Bibel grundlegend ist.“

Aus dem aktuellen Anlass der Ergebnisse des EU-Gipfels in Brüssel erinnert der Landessuperintendent an die Stellungnahme zur bundesdeutschen Asylpolitik der Lippischen Landessynode vom 8. Juni. Hier hatte die Synode unter anderem ihre Befürchtung ausgedrückt, dass in den aktuell geplanten Ankerzentren für bis zu 1500 Menschen grundlegende Rechte der Schutzsuchenden gefährdet sein werden. Schon in der viel kleineren, aber ebenfalls auf Ausreise orientierten Unterbringungseinrichtung Oerlinghausen habe sich gezeigt, „dass es sowohl massive Beeinträchtigungen der örtlichen Bevölkerung als auch große Beschwerden der Bewohnerinnen und Bewohner über die Umstände dieser Unterbringung“ gegeben habe. In dem Beschluss dankt die Landessynode zudem „allen Menschen in Lippe, die sich nach wie vor mit großem persönlichem Engagement für das gesellschaftliche Ankommen und die Rechte Geflüchteter in unserem Land einsetzen“ und stellt sich hinter das Kirchenasyl.


Quelle: Lippische Landeskirche