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Die Schweiz und die Einigung Europas
SEK für Ausdehnung der Personenfreizügigkeit
Die Europäische Integration ist ein Werk der Versöhnung. Wirtschaftliche Zusammenarbeit und das Streben nach sozialer Gerechtigkeit haben das einst politisch zerrissene Europa geeint. Die Kirchen stehen zu diesem verheissungsvollen Erbe. Die bilateralen Beziehungen der Schweiz mit der EU sind ein Zeichen dafür, dass die Schweiz in diesem Prozess nicht abseits stehen will. Sie haben sich erkennbar positiv auf die Schweizer Wirtschaftsleistung ausgewirkt und wurden vom Schweizer Stimmvolk in der Vergangenheit stets befürwortet. Im Sinne der politischen Kontinuität und Kohärenz befürwortet der SEK die Weiterführung des Freizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft. Die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien ist ein logischer Schritt.
Die Schweiz hat sich als Land der demokratischen Beteiligung, der Achtung von Minderheiten und des interkulturellen Zusammenlebens bewährt. Entsprechend kann der wirtschaftliche Nutzen, der durch die Freizügigkeit von Waren, Kapital und Arbeit entsteht, nicht von der Freizügigkeit der Person mit ihren sozialen Rechten abgelöst werden. Der freie Verkehr von Gütern und der freie Zugang zu Arbeit bilden die beiden Seiten einer Medaille.
Die Öffnung der Schweizer Arbeitsmärkte wird mit langjährigen Übergangsfristen begleitet. Der SEK unterstützt die flankierenden Massnahmen zum Schutz inländischer Arbeitnehmer vor Lohndumping sowie einwandernder Arbeitnehmer vor Ausbeutung. Wichtig ist dem SEK, dass die Diskussion um die Personenfreizügigkeit nicht auf die Frage der Einwanderung aus dem Osten verkürzt wird. Europa darf sich nicht in Richtung eines integrierten Westens und eines desintegrierten Ostens entwickeln (Charta Oecumenica).
Für den SEK ist das Modell der „Einheit in versöhnter Verschiedenheit“ der Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE) richtungsweisend. Als europapolitische Vision stärkt es die Bemühungen für einen gemeinsamen Lebensraum Europa, für den sich der SEK gemeinsam mit den anderen Kirchen in Europa einsetzt.
Die Stellungnahme „Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit: Erfolgsgeschichte fortschreiben und Gleichbehandlung gewähren“ steht auf www.sek.ch bereit.
Medienmitteilung der SEK, Simon Weber, 8. Januar 2009
die reformierten.upd@te 09.2
Jörg Schmidt, Generalsekretär des Reformierten Bundes, 10. August 2009
Church of Scotland begrüßt Entscheidung, den Lockerbie-Attentäter aus der Haft zu entlassen
Barbara Schenck
Pressemeldung des WARC, 8. Juli 2009
Reformierte Kirchen sagen: Calvin machte aus Genf die internationale Stadt, die sie heute ist
Pressemeldung des Reformierten Weltbundes vom 7. Juli 2009
Reformierter Weltbund: Jugend in der Evangelisch reformierten Kirche Lithauens soll sich als David gegen Goliath erheben
GEKE : Evangelische Kirchen mühen sich um Versöhnung 20 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs
Sopron, 4. Juli 2009, Thomas Flügge, Pressesprecher Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE)
Der GEKE focus 6 (2/09) jetzt im Internet
Thomas Flügge, GEKE
CH/Graubünden: Ein Prozent Kirchensteuern gegen die Armut
19.06.2009 RNA/comm. / GEKE-Newsletter
Erklärung der GEKE: Freiheit verantworten. Europa und die Kirchen 20 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs
Wien/Bern, 24. Juni 2009 / Thomas Flügge (Pressesprecher)
Moderator der Presbyterian Church of Korea (PCK) für Abgabe eines ökumenischen Zehnten
Pressemitteilung des Reformierten Weltbundes, 5. Juni 2009