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Niedersächsische Härtefallkommission neu berufen
Innenminister Pistorius (SPD) bestimmte Zusammensetzung des Gremiums neu
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) bestimmte jetzt die Zusammensetzung des Gremiums neu. Fender ist dort für die niedersächsischen Wohlfahrtsverbände stellvertretendes Mitglied. Erster Vertreter der Verbände ist Bernd Tobiassen vom DRK-Kreisverband Aurich. Insgesamt berief das Ministerium zehn reguläre und 22 stellvertretende Mitglieder in die Härtefallkommission. Außerdem gehört die Migrationsbeauftragte des Landes, Doris Schröder-Köpf, dem Gremium an.
Die Kommission prüft, ob abgelehnte Asylbewerbern aus besonderen humanitären und persönlichen Härten in Deutschland bleiben können. Bislang war der Geschäftsführer des Diakonischen Werkes der Evangelisch-reformierten Kirche, Wolfgang Wagenfeld, reguläres Mitglied der Kommission. Er schied mit Ablauf der Amtszeit am Jahresende aus.
26. Januar 2016, Ulf Preuß, Pressesprecher der ErK