Demokratiemüdigkeit

Mittwochskolumne von Paul Oppenheim


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Präsident Biden verkündet in Warschau, die Demokratien seien stärker geworden, die Autokratien seien geschwächt worden, als ob Waffen über die Stärke der Demokratie entscheiden. Sind nicht ganz andere Faktoren wichtiger?

In der Demokratie werden Regierungsentscheidungen vom Mehrheitswillen der Bevölkerung, nicht vom Willen einer Einzelperson oder einer Interessengruppe bestimmt. Seltsamerweise behaupten beinahe alle Staaten, Demokratien zu sein, auch wenn sie weder Meinungsfreiheit noch freie Wahlen zulassen. Auch Einparteienstaaten und Diktaturen berufen sich auf den angeblichen Mehrheitswillen ihrer Bevölkerung.

Das demokratische Ideal scheint aber selbst in seinen Hochburgen allerlei Rückschläge zu erleiden. Populisten gelingt es, mit der Verbreitung von „Fake News“ große Teile der Bevölkerung zu täuschen. Medien, insbesondere die sogenannten „Sozialen Medien“, und sogar spezialisierte Agenturen praktizieren Wahlbeeinflussung im großen Stil. Umfrageergebnisse werden wichtiger als der Ausgang von Wahlen.

Den größten Schwächeanfall erleidet aber repräsentative Demokratie, wenn sich immer mehr Menschen weigern, zur Wahl zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung in den „westlichen Ländern“ gefährdet die Demokratie ebenso wie das Verhalten jener Politiker, die Wahlergebnisse in Frage stellen. Immer mehr Menschen misstrauen dem Grundprinzip der repräsentativen Demokratie. „Wahlen ändern sowieso nichts“, „auf meine Meinung hört niemand“, „Die da oben machen sowieso, was sie wollen“. Solche und ähnliche Sätze hört man allenthalben.
Hand in Hand mit Wählerfrust wächst die Bereitschaft zu Protestaktionen.

Festkleben und Denkmäler-Beschmieren sind die neuesten Protestformen, die einhergehen mit dem Ruf nach direkter Demokratie und Bürgerräten anstelle von Parlamenten. Das hat es zu Zeiten der APO in den 1960er Jahren alles schon gegeben, aber umso wichtiger ist es, Wahlen sorgfältig durchzuführen und mit dem Wählerwillen behutsam umzugehen. Mit diesen Worten blicke ich besonders nach Berlin, wo eine verschlampte Wahl der Demokratie großen Schaden zugefügt hat und die Missachtung des Wahlergebnisses fatale Folgen für die Akzeptanz repräsentativer Demokratie haben würde.

Die Nachrichten aus Berlin lassen aufhorchen. Eine Politikerin ist bereit den Wählerwillen zu akzeptieren, auch wenn sie rein rechnerisch auf dem Posten der Oberbürgermeisterin hätte bleiben können. Das stärkt Demokratie und verdient Respekt.


Paul Oppenheim

125 Jahre Reformierter Bund

Der 400. Geburtstag Huldrych Zwinglis 1884 erinnerte Reformierte an das ''Band geistiger Zusammengehörigkeit''
Auf einer Konferenz reformierter Prediger, Ältester und Gemeindeglieder vom 19. bis 21. August 1884 in Marburg wurde der Reformierte Bund gegründet.

EKD: Zahlen und Fakten zum kirchlichen Leben

Evangelische Kirche in Deutschland veröffentlicht Neuauflage der Statistikbroschüre
(EKD.02.07.2009) In der jetzt fertiggestellten 6. Auflage der Broschüre "Evangelische Kirche in Deutschland - Zahlen und Fakten zum kirchlichen Leben" veröffentlicht die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) aktuelle Daten aus vielen Bereichen kirchlichen Handelns. Wer mehr über seine Kirche wissen und anderen fundiert Auskunft geben will, findet hier anschauliche Informationen in Texten, Tabellen, Schaubildern und Karten zu den verschiedensten kirchlichen Themen. Sie führen vor Augen, wie Kirche von den Menschen angenommen wird und welche Aufgaben sie erfüllt.

Wolfgang Huber: ''Wir brauchen einen Werteaufschwung“''

''Wirtschaftliches Handeln grundsätzlich überprüfen'' - Ratsvorsitzender präsentiert neuen EKD-Text zur Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise
(EKD.02. Juli 2009) Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischof Wolfgang Huber, hat eine Debatte über die Zukunft des Wirtschaftssystems gefordert. Bei der Vorstellung des ''Wortes des Rates der EKD zur globalen Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise'', dem das biblische Zitat ''Wie ein Riss in einer hohen Mauer'' aus dem Buch Jesaja vorangestellt ist, sagte er am Donnerstag in Berlin: ''Das Fundament unserer Wirtschaftsordnung ist verantwortete Freiheit. Freiheit ohne Verantwortung verkommt.''

Das Evangelium und die sozialen online-Netzwerke im Web 2.0

Kirche online: Chancen für die Gemeindearbeit
Soziale online-Netzwerke wie StudiVZ, SchülerVZ, Facebook und Twitter bieten eine Chance für die Gemeindearbeit, das zeigen konkrete Beispiele der evangelischen und katholischen Gemeindearbeit, die die Internetbeauftragten aus zwölf europäischen Ländern auf der 14. European Christian Internet Conference in Finnland vorgestellt haben. Zeitgleich ist eine Studie über Kirchliche Sinnangebote im Web 2.0 erschienen. Sie gibt eine Übersicht über kirchliche und religiöse Aktivitäten im Web 2.0 und darüber, wie die „User“ sie nutzen und was sie von ihnen erwarten.

Die europäische Dimension des Calvinismus - international einmalige Ausstellung im Deutschen Historischen Museum eröffnet

Ministerpräsident Balkenende sprach über die moralische Kraft im Denken Calvins
Den 500. Geburtstag Calvins nehmen das Deutsche Historische Museum und die Johannes a Lasco Bibliothek zum Anlass, Anfänge, Verbreitung und Auswirkungen des Calvinismus in Deutschland und Europa darzustellen. Die Ausstellung ''Calvinismus. Die Reformierten in Deutschland und Europa'' wurde mit Ansprachen von Ministerpräsident Balkenende aus den Niederlanden, Bischof Wolfgang Huber und Bundesminister Thomas de Mezière am 31. März in Berlin eröffnet.

Mikrokredite für Menschen in ärmsten Ländern trotzen der Finanzkrise

''Oikocredit''-Chef Püspök: ''Auf soziale Rendite ausgerichtetes Bankgeschäft mit den Armen der Welt ist sicherer als Banking mit den Reichen''
Wien (epd Ö) - Kleinstkredite ("Mikrokredite") für Menschen in den ärmsten Ländern der Welt trotzen der weltweiten Finanzkrise. "Das Banking mit den Armen der Welt ist sicherer als das Banking mit den Reichen", stellte "Oikocredit Austria"-Chef Peter Püspök im Rahmen einer Pressekonferenz am Freitag, 13. März, fest. Er präsentierte dabei die positive Jahresbilanz 2008 der Genossenschaft, die weltweit einer der größten privaten Kapitalgeber für Mikrokredite in Entwicklungsländern ist.

Marktgeschehen zu sehr sich selbst überlassen

BUND, Brot für die Welt und Evangelischer Entwicklungsdienst fordern nachhaltige Krisenlösungen
Berlin, 19.03.2009. Die Bundesregierung reagiere auf die Herausforderungen der Finanz- und Wirtschaftskrise nicht in angemessener Weise. Statt die Weichen national und international neu zu stellen, doktere sie vor allem an Symptomen herum, tue jedoch zuwenig für die Entwicklungsländer und den Klimaschutz. Dies betonten der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Evangelische Entwicklungsdienst (EED) und das Evangelische Hilfswerk ''Brot für die Welt'' - Herausgeber der Studie ''Zukunftsfähiges Deutschland in einer globalisierten Welt''.

''Gewachsenes Vertrauensverhältnis ist belastbar''

Gemeinsames Treffen deutscher Juden mit EKD und Bischofskonferenz
EKD. In der traditionsreichen Hamburger Talmud-Thora Schule am Grindelhof haben sich Vertreter der Deutschen Bischofskonferenz, des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, der Allgemeinen und der Orthodoxen Rabbinerkonferenz am 2. März 2009 getroffen.

EKD-Sudanbeauftragter Noltensmeier begrüßt Anklage gegen Sudans Präsidenten

Prozess in Den Haag kann notwendige politische Schritte nicht ersetzen
EKD (4. März 2009). Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat den Präsidenten des Sudan, Omar al Bashir, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt. Eine Anklage gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt hat es bisher noch nicht gegeben. Der Sudanbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Ratsmitglied Landessuperintendent i.R. Gerrit Noltensmeier, begrüßt den Schritt. Dazu seine Erklärung im Wortlaut >>>

''Ein deutliches Zeugnis in der globalen Unsicherheit''

Erklärung des Rates der GEKE zur Barmer Theologischen Erklärung
Der Rat der Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE) würdigt die bleibende Bedeutung der vor 75 Jahren in Deutschland verfassten Barmer Theologischen Erklärung für die Kirchen in Europa.
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