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Niedersächsische Härtefallkommission neu berufen
Innenminister Pistorius (SPD) bestimmte Zusammensetzung des Gremiums neu
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Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) bestimmte jetzt die Zusammensetzung des Gremiums neu. Fender ist dort für die niedersächsischen Wohlfahrtsverbände stellvertretendes Mitglied. Erster Vertreter der Verbände ist Bernd Tobiassen vom DRK-Kreisverband Aurich. Insgesamt berief das Ministerium zehn reguläre und 22 stellvertretende Mitglieder in die Härtefallkommission. Außerdem gehört die Migrationsbeauftragte des Landes, Doris Schröder-Köpf, dem Gremium an.
Die Kommission prüft, ob abgelehnte Asylbewerbern aus besonderen humanitären und persönlichen Härten in Deutschland bleiben können. Bislang war der Geschäftsführer des Diakonischen Werkes der Evangelisch-reformierten Kirche, Wolfgang Wagenfeld, reguläres Mitglied der Kommission. Er schied mit Ablauf der Amtszeit am Jahresende aus.
26. Januar 2016, Ulf Preuß, Pressesprecher der ErK